Häufige Fehler bei dem Berufsgericht für Ärzte

Der häufigste Fehler im Zusammenhang mit dem Berufsgericht für Ärzte ist die Unterschätzung der Konsequenzen – berufsgerichtliche Verfahren können neben Geldbußen bis zu 50.000 Euro auch einen Verweis, ein Berufsverbot oder die Feststellung der Berufsunwürdigkeit zur Folge haben. Viele Ärzte reagieren auf Vorwürfe der Ärztekammer ohne anwaltliche Begleitung und machen dabei belastende Aussagen.

Hintergrund

Das Berufsgericht ist zuständig für Verstöße gegen die Berufsordnung der jeweiligen Landesärztekammer. Typische Anlässe: Verstöße gegen die Schweigepflicht, unerlaubte Werbung, Abrechnungsbetrug oder Pflichtverletzungen bei der Fortbildung. Das Verfahren beginnt mit der Einleitung durch die Ärztekammer und kann über Landesberufsgericht und Landesberufsgerichtshof bis zum Bundesverwaltungsgericht gehen. Ein Berufsgerichtsverfahren läuft unabhängig von einem parallel möglichen Strafverfahren.

Wann gilt das nicht?

Zivilrechtliche Arzthaftungsfälle werden vor den Zivilgerichten verhandelt, nicht vor dem Berufsgericht. Ebenso fallen Honorarstreitigkeiten mit Patienten nicht in die Zuständigkeit des Berufsgerichts.

Ärzteversichert empfiehlt Ärzten, einen Rechtsschutz-Tarif zu wählen, der berufsrechtliche Verfahren vor der Ärztekammer und dem Berufsgericht einschließt.