Häufige Fehler bei Website-Impressumspflicht für Arztpraxen

Der häufigste Fehler bei der Website-Impressumspflicht für Arztpraxen ist das Fehlen der berufsrechtlichen Pflichtangaben, die über die allgemeinen TMG-Anforderungen hinausgehen und die Angabe der Berufsbezeichnung, der verleihenden Ärztekammer und der zuständigen Aufsichtsbehörde umfassen. Ärzte unterliegen als reglementierter Beruf erweiterten Informationspflichten nach § 5 TMG und der Berufsordnung. Abmahnungen wegen fehlerhafter Impressen sind in der Praxis häufig.

Hintergrund

Ein vollständiges Impressum für Arztpraxen muss folgende Angaben enthalten:

• Berufsbezeichnung und Verleihungsstaat fehlen: Die Bezeichnung „Arzt" oder „Facharzt für …" und der Staat, in dem die Approbation erteilt wurde (z. B. Deutschland), sind Pflichtangaben.
• Ärztekammer nicht genannt: Die zuständige Ärztekammer als Aufsichtsbehörde muss mit Name und Anschrift angegeben werden.
• Berufsordnung nicht verlinkt: Die Angabe der maßgeblichen Berufsordnung mit Link zur aktuellen Fassung ist für Ärzte verpflichtend.
• Umsatzsteuer-ID vergessen: Praxen, die umsatzsteuerpflichtige Leistungen erbringen, müssen die USt-IdNr. angeben.

Wann gilt das nicht?

Rein private Websites ohne geschäftsmäßigen Bezug zur ärztlichen Tätigkeit unterliegen nicht der Impressumspflicht – Praxis-Websites und Social-Media-Auftritte jedoch immer.

Ärzteversichert empfiehlt die Absicherung durch eine Rechtsschutzversicherung, die im Falle einer Abmahnung wegen fehlerhaftem Impressum die Kosten übernimmt.