Welche Fristen gelten bei ärztlicher Schweigepflicht?

Die ärztliche Schweigepflicht ist eine der ältesten und bedeutendsten Berufspflichten – sie kennt keine zeitliche Befristung und endet nicht mit dem Tod des Patienten.

Hintergrund

Die Schweigepflicht schützt das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Zeitlich relevante Aspekte:

• Keine zeitliche Befristung: Die Schweigepflicht gilt für alle Informationen, die im Rahmen der ärztlichen Tätigkeit bekannt werden – ohne zeitliche Grenze. Auch nach Beendigung des Behandlungsverhältnisses und nach dem Tod des Patienten.
• Meldefristen bei Infektionskrankheiten: Ärzte sind nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) verpflichtet, meldepflichtige Erkrankungen innerhalb von 24 Stunden (namentliche Meldepflicht) an das Gesundheitsamt zu melden – ohne Verletzung der Schweigepflicht.
• DSGVO-Frist für Datenauskünfte: Bei Auskunftsersuchen von Patienten zu ihren gespeicherten Gesundheitsdaten gilt nach DSGVO Art. 12 eine Antwortfrist von einem Monat.
• Erbrecht: Nach dem Tod können Erben in engen Grenzen auf Patientenakten zugreifen. Der Arzt muss dabei die mutmaßliche Einwilligung des Verstorbenen berücksichtigen.
• Strafverfolgung: Strafverfolgungsbehörden können unter bestimmten Voraussetzungen eine Entbindung von der Schweigepflicht erwirken. Der Arzt hat ein Zeugnisverweigerungsrecht (§ 53 StPO).

Wann gilt das nicht?

Gesetzliche Offenbarungspflichten (Infektionsschutz, Kinderschutz, Suizidprävention) brechen die Schweigepflicht. Auch bei unmittelbarer Gefahr für Dritte kann eine Offenbarung gerechtfertigt sein.

Quellen

• Bundesärztekammer – Musterberufsordnung § 9 Schweigepflicht
• BMG – Infektionsschutzgesetz und Meldepflichten
• BaFin – Datenschutz im Gesundheitswesen

Ärzteversichert erklärt, wie die Berufshaftpflicht auch bei ungewollter Schweigepflichtverletzung greift und welche Deckungssummen empfehlenswert sind.