Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) betrifft alle Arztpraxen und Kliniken, die verschreibungspflichtige Betäubungsmittel wie Morphin, Oxycodon, Fentanyl oder Methylphenidat anwenden oder verschreiben. Die Nichteinhaltung der BtMG-Vorschriften kann zu empfindlichen Strafen führen.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Jede Praxis, die BtM-Arzneimittel einsetzt oder verschreibt, benötigt eine BtM-Erlaubnis nach § 3 BtMG
- Betäubungsmittel müssen in einem verschließbaren Stahlschrank aufbewahrt werden
- BtM-Rezepte unterliegen strengen Formvorschriften; Fehler können als Straftat gewertet werden
Ausführliche Antwort
Niedergelassene Ärzte, die Betäubungsmittel verschreiben wollen, benötigen nach § 13 BtMG eine BtM-Berechtigung, die über die zuständige Bundesopiumstelle des BfArM beantragt wird. Die Berechtigung berechtigt zum Verschreiben, nicht automatisch zum Vorhalten eines Vorrats. Für Praxen, die BtM für den eigenen Bedarf bevorraten, gilt die gesonderte Erlaubnispflicht nach § 3 BtMG.
BtM-Rezepte sind streng geregelt: Sie müssen auf amtlichen Formularen ausgestellt werden, dürfen nur vom approbierten Arzt eigenhändig ausgefüllt und unterschrieben werden und gelten nur sieben Tage ab Ausstellungsdatum. Formfehler können als unerlaubtes Verschreiben nach § 29 BtMG gewertet werden und strafrechtliche Folgen haben.
In der Praxis müssen Betäubungsmittel in einem zugelassenen, eingemauerten oder am Boden befestigten Stahlschrank aufbewahrt werden. Die Bestandsbücher, in denen alle Ein- und Ausgänge dokumentiert werden, sind fünf Jahre aufzubewahren. Stichprobenartige Prüfungen durch die Bezirksregierungen sind gesetzlich vorgeschrieben.
Worauf Ärzte besonders achten sollten
Praxen, die BtM-Berechtigung neu beantragen oder eine bestehende Berechtigung erweitern möchten, sollten die aktuellen Lagervorschriften prüfen. Ärzteversichert empfiehlt ergänzend eine Praxis-Inhaltsversicherung, die den Diebstahl des BtM-Schranks und der darin enthaltenen Arzneimittel abdeckt.
Quellen und weiterführende Informationen
- Betäubungsmittelgesetz – Gesetze im Internet
- Bundesopiumstelle (BfArM)
- Bundesärztekammer – BtM in der Praxis
- Ärzteversichert – Versicherungsmakler für Mediziner
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