Der Chefarzt-Vertrag ist die rechtliche Grundlage für eine der einkommensstärksten und verantwortungsvollsten Positionen im deutschen Gesundheitswesen. Er regelt nicht nur das Grundgehalt, sondern auch das persönliche Liquidationsrecht für Wahlleistungspatienten, Nebentätigkeiten, Wettbewerbsverbote und die Haftungsverteilung. Ohne rechtliche Prüfung und gezielte Verhandlung können Chefärzte erhebliche wirtschaftliche und rechtliche Nachteile entstehen.

Hintergrund

Chefarzt-Verträge sind keine Standardverträge und können stark variieren. Zentrale Vertragsbestandteile sind: das Grundgehalt und variable Vergütungskomponenten, das persönliche Liquidationsrecht nach GOÄ für Privatpatienten (kann den Großteil der Gesamtvergütung ausmachen), Nebentätigkeitsregelungen und Genehmigungspflichten, Regelungen zu Forschung und Lehre sowie nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Das Bundesarbeitsgericht hat in mehreren Urteilen die Grenzen von Wettbewerbsverboten und Liquidationsrechten für Chefärzte konkretisiert. Bei Vertragsschluss sollte auch die Frage der Berufshaftpflichtversicherung und D&O-Absicherung geklärt werden. Eine eigene Rechtsschutzversicherung für den Chefarzt-Vertrag ist empfehlenswert.

Praktische Hinweise für Chefärzte

  • Lassen Sie den Chefarzt-Vertrag vor Unterzeichnung von einem auf Arztrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen.
  • Verhandeln Sie aktiv über das Liquidationsrecht und klären Sie Poolbeteiligungen transparent.
  • Achten Sie auf angemessene Regelungen zu Nebentätigkeiten und Forschungsfreiheit.
  • Prüfen Sie die Haftungsverteilung zwischen Chefarzt und Krankenhaus im Schadensfall.
  • Ärzteversichert berät zur passenden Absicherung für Chefärzte, einschließlich Berufshaftpflicht, D&O und BU.

Quellen:

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