Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist das zentrale Bundesgesetz zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern bei der Arbeitszeitgestaltung. Es regelt die werktägliche Höchstarbeitszeit (grundsätzlich 8, ausnahmsweise bis 10 Stunden), Mindestpausen, Mindestruhezeiten und die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen.

Bedeutung für Ärzte

Für Klinikärzte ist das ArbZG besonders praxisrelevant, da die Berechnung des Bereitschaftsdienstes lange umstritten war. Der Europäische Gerichtshof entschied 2003, dass auch Bereitschaftsdienst vollständig als Arbeitszeit gilt; seitdem müssen Kliniken die Arbeitszeitregelungen an die Realität anpassen. Die 48-Stunden-Woche als Regelobergrenze (gemittelt über 6 Monate) kann durch Tarifvertrag auf bis zu 60 Stunden erhöht werden, wenn Arbeitnehmer schriftlich zustimmen (Opt-out-Regelung). Verstöße können Bußgelder bis 15.000 Euro je Einzelfall auslösen. Überlastungsanzeigen durch Ärzte an die Klinikleitung werden im Kontext des ArbZG immer bedeutsamer.

Abgrenzung

Das ArbZG gilt nicht für leitende Angestellte (z.B. Chefärzte), die aufgrund ihrer herausgehobenen Stellung eigenverantwortlich ihre Arbeitszeit gestalten können. Außerdem ist das ArbZG von tarifvertraglichen Arbeitszeitregelungen zu unterscheiden: Tarifverträge wie der TV-Ärzte des Marburger Bundes können ArbZG-Regelungen modifizieren, aber nicht unterschreiten.

Beispiel

Ein Assistenzarzt leistet regelmäßig 12-Stunden-Schichten plus Bereitschaftsdienste an zwei Wochenenden im Monat. Nach dem ArbZG muss nach jeder Schicht eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden gewährleistet sein. Wird diese unterschritten, stellt die Klinik das ArbZG. Der Arzt reicht eine Überlastungsanzeige ein. Ärzteversichert empfiehlt, solche Konflikte frühzeitig arbeitsrechtlich zu klären.

Quellen

• Bundesärztekammer
• Kassenärztliche Bundesvereinigung