Compliance für niedergelassene Ärzte umfasst ein breites Spektrum an rechtlichen, berufsrechtlichen und behördlichen Anforderungen. Wer seine Praxis auf einem soliden Compliance-Fundament aufbaut, schützt sich vor Regressforderungen, behördlichen Sanktionen und berufsrechtlichen Konsequenzen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Niedergelassene Ärzte unterliegen dem Antikorruptionsgesetz, der Berufsordnung und zahlreichen kassenärztlichen Pflichten
  • DSGVO, Hygienevorschriften und Dokumentationspflichten sind praxisrelevante Compliance-Themen
  • Regelmäßige Überprüfung der Compliance-Situation ist Pflicht des Praxisinhabers

Grundlagen: Compliance-Anforderungen in der Praxis

Niedergelassene Ärzte unterliegen einer Vielzahl von Compliance-Anforderungen. Das ärztliche Berufsrecht, geregelt in der (Muster-)Berufsordnung der Bundesärztekammer und den Berufsordnungen der Landesärztekammern, enthält grundlegende Pflichten wie die Schweigepflicht, das Gebot der Unabhängigkeit und das Verbot unzulässiger Werbung.

Das Antikorruptionsgesetz (§§ 299a, 299b StGB) gilt seit 2016 und verbietet die Annahme oder das Gewähren von Vorteilen im Zusammenhang mit der Berufsausübung. Einladungen zu Fortbildungsveranstaltungen, Sachzuwendungen von Pharmaunternehmen und Provisionen für Patientenüberweisungen sind kritische Bereiche. Die Grenze zwischen zulässiger Kooperation und strafbarem Verhalten ist fließend und erfordert aktives Bewusstsein.

Daneben gibt es kassenärztliche Compliance-Anforderungen: Das Abrechnungsrecht verpflichtet Ärzte zur korrekten Abrechnung nach EBM, und eine bewusst falsche Abrechnung kann strafrechtliche Folgen haben. Das Wirtschaftlichkeitsgebot verpflichtet zur Verordnung nach fachlichen Gesichtspunkten, nicht nach Incentives.

Schritt für Schritt: Compliance in der Praxis implementieren

Schritt 1: Berufsordnung kennen. Lesen Sie die Berufsordnung Ihrer Landesärztekammer und machen Sie sich mit den relevanten Paragraphen vertraut.

Schritt 2: Antikorruptions-Richtlinie einführen. Erstellen Sie eine einfache Praxisrichtlinie, die festlegt, welche Zuwendungen von Unternehmen akzeptiert werden dürfen.

Schritt 3: DSGVO-Compliance sicherstellen. Erstellen Sie ein Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten und schulen Sie Ihr Personal im Datenschutz.

Schritt 4: Hygiene und Qualitätsmanagement. Halten Sie Hygieneplan und Qualitätsmanagement-Dokumentation aktuell und bereit für Inspektionen durch Behörden.

Schritt 5: Regelmäßige Compliance-Audits. Überprüfen Sie jährlich, ob alle Pflichten erfüllt sind, und passen Sie die Praxisorganisation an neue gesetzliche Anforderungen an.

Häufige Fehler und wie man sie vermeidet

Ein häufiger Fehler ist die Annahme, dass Fortbildungseinladungen durch Pharmaunternehmen immer zulässig sind. Tatsächlich sind nur angemessene Einladungen ohne Freizeitprogramm bei Veranstaltungen mit echtem Fortbildungscharakter zulässig. Kritische Einladungen sollten immer mit der Ärztekammer oder einem Anwalt abgeklärt werden.

Ärzteversichert empfiehlt, Compliance-Risiken auch versicherungsrechtlich zu betrachten. Eine Rechtsschutzversicherung für Ärzte schützt vor den Kosten eines berufsrechtlichen oder strafrechtlichen Verfahrens, das auch bei gut gemeintem Handeln entstehen kann.

Fazit

Compliance in der Arztpraxis ist kein bürokratisches Übel, sondern Schutz für Patienten, Mitarbeiter und den Arzt selbst. Weitere Artikel finden Sie in der Blog-Übersicht.

Quellen und weiterführende Informationen

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